Orbán not welcome
23. September 2015
Protestkundgebung gegen Orbán
Victor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, ist ein Idol für PEGIDA, AfD und diejenigen, die immer öfter geplante Flüchtlingsheime anzünden oder ehrenamtliche Helfer angreifen. Er scheut sich auch nicht, offen mit Faschisten zusammen zu arbeiten. Er ist das Symbol für die Abschottung Europas gegenüber Schutzsuchenden. In der deutschen Politik hat er nur wenige Freunde. Die CSU zählt dazu. Das ist aber auch nicht weiter verwunderlich, denn in Bayern schottet man sich auch gegen Flüchtlinge ab. An der österreichischen Grenze finden mittlerweile wieder Kontrollen statt. Die angeblich christlich-soziale Partei vergisst schnell europäische Werte, wenn es nicht darum geht Konflikte unter dem Deckmantel der Verteidigung von Menschenrechten zu schüren, sondern Flüchtlinge abzuwehren. Seit gestern ist auch klar: Die CSU trifft sich nicht nur aus wahlstrategischen Gründen mit einem homophoben Autokraten, sondern er scheint ihnen ein echter Freund zu sein. Warum sonst sollte man sich zu einem Geheimtreffen in Bamberg treffen?
Geheimtreffen …
im Residenzhotel
Die VVN-BdA Bamberg kann diese Politik nicht länger tolerieren. Bamberg wird mehr und mehr zur Bühne der reaktionärsten Flüchtlingspolitik Europas. Das positive Bild, dass seit Jahren von Bürgerorganisationen wie „Freund statt fremd“ aufrechterhalten wird, wird von der Politik komplett zunichte gemacht. Erst beteiligte sich die Stadt an der Errichtung eines Abschiebelagers auf dem Konversionsgelände, nun ist sie gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge.
Viele Bürgerinnen und Bürger wollen diese Politik der Abschottung und des Hasses nicht mehr länger tolerieren. Deshalb fanden sich gestern spontan 60 Leute zusammen, die Orbán und Stoiber zeigten, dass sie für ein weltoffenes Bamberg stehen.
